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Anfrage: Verstärkte Unterstützung für Weiterbildungen und berufliche Umschulungen, um die Rückkehr in die Arbeitswelt zu erleichtern

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Eingereichter Text

Der Bundesrat wird beauftragt, mit einem oder mehreren Kantonen ein Pilotprojekt durchzuführen, das darauf abzielt, Personen stärker zu unterstützen, die zu Umschulungszwecken finanzielle Unterstützung für eine Weiterbildung oder eine neue Berufsausbildung benötigen. Diese finanzielle Unterstützung soll insbesondere Personen zugutekommen, die ihre Arbeit freiwillig aufgeben, z. B. um sich um ihre Kinder zu kümmern, die aber nicht unter die arbeitsmarktlichen Massnahmen der Arbeitslosenversicherung fallen.

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Begründung

Die Weiterbildung ist ein wesentlicher Pfeiler für die Entwicklung von Kompetenzen und für eine funktionierende Wirtschaft. Die bereits vorhandenen Förderinstrumente, die den Zugang zu diesen Weiterbildungen gewährleisten sollen, reichen jedoch nicht aus, um eine echte Chancengleichheit zu gewährleisten – ein Prinzip, das im Bundesgesetz über die Weiterbildung verankert ist. Für Personen, die freiwillig ihre Arbeit aufgeben, z. B. um sich der Kindererziehung zu widmen, die aber beispielsweise bei einer beruflichen Neuorientierung nicht unter die arbeitsmarktlichen Massnahmen der Arbeitslosenversicherung fallen, wird eine Weiterbildung oft gar nicht erst zum Thema.

Wenn solche Personen versuchen, wieder eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, kommt es sehr oft vor, dass sie nicht mehr über die nötigen Kompetenzen verfügen, um ihren früheren Beruf auszuüben, oder dass ihr Beruf sogar nicht mehr den Bedürfnissen der Wirtschaft entspricht. Wenn diese Menschen zusätzlich von Armut betroffen sind, liegt ihr Fokus natürlich umso mehr darauf, ihren Lebensunterhalt zu sichern, und nicht darauf, sich weiterzubilden. Das ist jedenfalls das Ergebnis einer kürzlich vom BSV in Auftrag gegebenen Studie [1], die hervorhebt, dass finanzielle Schwierigkeiten in Kombination mit dem fehlenden Zugang zur Finanzierung von Bildungsangeboten die geringe Bereitschaft zur Weiterbildung erklären. Die Studie empfiehlt daher, mehr und effektivere Finanzierungsmöglichkeiten zu schaffen.

Der Bundesrat hat in seinem Bericht über die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Beschäftigung [2] zudem die wichtige Rolle der Weiterbildung und des lebenslangen Lernens hervorgehoben, die es ermöglichen, sich an die sich verändernden Kompetenzanforderungen anzupassen – eine Notwendigkeit, die durch die Digitalisierung, die Automatisierung oder die strukturellen Veränderungen, die beispielsweise mit dem Energie- und Klimawandel einhergehen, noch verstärkt wird. Um mit diesen Veränderungen Schritt zu halten, sind berufliche Umschulungen unvermeidlich, und es ist im Interesse des Staats, sicherzustellen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer rasch und effizient die erforderlichen neuen Kompetenzen entwickeln.

Abgesehen von diesen Überlegungen zur Chancengleichheit und zum Strukturwandel wäre eine höhere staatliche Finanzierung von Umschulungen auch eine Möglichkeit, auf den grossen branchenübergreifenden Arbeitskräftemangel zu reagieren. Im Jahr 2022 zählte die Schweizer Wirtschaft somit zum ersten Mal mehr als 100 000 offene Stellen. Das stellt eine echte Gefahr für den Wohlstand des Landes dar.

Einige Kantone haben bereits Instrumente eingeführt, um Weiterbildungen oder Umschulungen stärker zu unterstützen. So hat zum Beispiel der Kanton Genf Umschulungsstipendien in sein Stipendien- und Studiendarlehenwesen aufgenommen. Solche zusätzlichen Finanzierungen sind Lösungen, die sowohl eine gewisse Chancengleichheit beim Zugang zu Weiterbildungen gewährleisten als auch die Wiedereingliederung von Betroffenen in den Arbeitsmarkt ermöglichen. Um diesen Herausforderungen zu begegnen und die Wirksamkeit verschiedener Lösungen zu bewerten, wird der Bundesrat aufgefordert, in Zusammenarbeit mit einem oder mehreren Kantonen auf freiwilliger Basis ein Pilotprojekt zu starten, wobei die Aufgabenverteilung von Bund und Kantonen zu berücksichtigen ist.

[1] Forschungsbericht: Förderung der Qualifizierung Erwachsener: armutsgefährdete und -betroffene Personen in ihren Lebenswelten erreichen (2023)

[2] Auswirkungen der Digitalisierung auf Beschäftigung und Arbeitsbedingungen – Chancen und Risiken (2017)

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